Programm: "Intelligente Energie - Europa" (IEE)

Straßburg, 15. Dezember 2011

Europa ist zu rund 53% von Energie-Importen abhängig - Tendenz steigend.

Laut einer Analyse der Europäischen Klimastiftung (ECF) wäre eine komplette Stromversorgung Europas aus Wind-, Wasser- und Sonnenkraft bis 2050 möglich. Großprojekte wie Desertec oder Windparks an der Nordsee bedürfen jedoch einer entsprechenden Infrastruktur.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der von Energiekommissar Oettinger vorgelegt worden ist, will den Ausbau der Strom- und Gasprojekte, sowie der transnationalen Verkehrswege verstärkt forcieren, indem die Verfahrensphasen extrem verkürzt werden: nicht länger als drei Jahre sollen künftig Planung und Genehmigung von Projekten in Anspruch nehmen (derzeit dauert es mindestens doppelt so lange).

Viele Verzögerungen gehen jedoch auf Eingaben von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen zurück, deren Einbindung in derartige Projekte legislativ garantiert ist. Kommissar Oettinger zerstreute derartige Bedenken, indem er zusicherte, dass das Anhörungsrecht der Bürger danach am Anfang des Verfahrens eingeplant ist. Diese Änderung könnte insofern eine Strärkung der Bürgerbeteiligung bedeuten, als dass zum derzeitigen Verfahrensschritt, oft bereits unumkehrbare Tatsachen geschaffen wurden. Daher sind die weiteren Entwicklungen dieses Gesetzesvorschlags genau zu beobachten.

Aus dem IEE-Programm werden jedes Jahr konkrete Projekte, Initiativen und bewährte Praktiken finanziell gefördert, wie zum Beispiel Schulungen in neuen bautechnischen Verfahren oder die Unterstützung europäischer Städte bei der Entwicklung energieeffizienter und umweltschonender Transportsysteme.

Im derzeitigen "Mehrjährigen Finanzrahmen" (2007-2013) war das Programm mit 730 Millionen Euro ausgestattet.